Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht weiter nutzen. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in angemessener Weise zu erfolgen.
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Consumer Protection CHDie Website dient der allgemeinen Information über das Unternehmen und seine Inhalte. Soweit über die Website Anfragen oder sonstige Leistungen ermöglicht werden, erfolgt dies nur nach Maßgabe der jeweils geltenden Angaben und Verfügbarkeiten. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte oder Funktionen besteht nicht.
WIPOReview the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.
Clause 03
Soweit Entgelte, Gebühren oder sonstige kommerzielle Bedingungen anfallen, gelten die jeweils mitgeteilten Angaben. Das Unternehmen kann angemessene Änderungen an Preisen, Konditionen oder Leistungsbeschreibungen vornehmen, soweit dies rechtlich zulässig ist. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der jeweiligen Vereinbarung oder Nutzung veröffentlichten Bedingungen.
Clause 04
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, richtige und vollständige Angaben zu machen und die Website nicht missbräuchlich zu verwenden. Unzulässig sind insbesondere Eingriffe in die Sicherheit, die Verfügbarkeit oder die ordnungsgemäße Nutzung der Website. Das Unternehmen kann bei Verstößen den Zugang einschränken oder beenden, soweit dies erforderlich ist.
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Gestaltung, Marken und sonstiger Schutzrechte, bleiben Eigentum des Unternehmens oder der jeweiligen Rechteinhaber. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Vorbehaltlich abweichender Rechte werden keine Lizenzen eingeräumt.
Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Nutzen ausgeschlossen. Zwingende Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.
Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Verweisungen, soweit zwingende Vorschriften nichts anderes bestimmen. Für Streitigkeiten sind die zuständigen Gerichte am Sitz des Unternehmens oder ein anderer gesetzlich vorgesehener Gerichtsstand maßgeblich. Vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung können die Parteien eine einvernehmliche Lösung anstreben.
Das Unternehmen kann diese Bedingungen jederzeit anpassen, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist. Die jeweils aktuelle Fassung gilt ab Veröffentlichung auf der Website. Fragen zu diesen Bedingungen oder zu ihrer Auslegung sind über die auf der Website angegebenen Kontaktwege zu richten.
